Urheberrecht Musik: Metall auf Metall Teil III

Albumcover 1977 von „Kraftwerk – Trans Europa Express”

Moses Pelham, Produzent von Sabrina Setlur, gewinnt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Band „Kraftwerk„. Das Bundesverfassungsgericht hob damit am 31. Mai 2016 die anderslautende Entscheidung des Bundesgerichtshof auf.

Gestritten wurde um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“. Pelham hatte diese in einem Endlosloop in dem Setlur-Titel „Nur mir“ verwendet.

Das Besondere an dem Fall: Es wurde nicht um das Urheberrecht der Komponisten gestritten. Eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz wäre nicht durch das Urheberrecht geschützt. Von „Kraftwerk“ geltend gemacht wurde stattdessen deren Leistungsschutzrecht als Tonträgerhersteller. Denn „Kraftwerk“ war selbst Produzent der Musik.

Anders als für das Urheberrecht des Komponisten ist beim Leistungsschutzrecht keine Schöpfungshöhe notwendig. Stattdessen werden durch das Leistungsschutzrecht die Investitionen des Produzenten geschützt ...

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