Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?

von Kai Jüdemann

Urheberrecht – AG Charlottenburg – Digirights – Alle Abmahnungen unwirksam ?

Das AG Charlottenburg hat eine Klage der DigiRights Administration GmbH gegen unsere Mandantin abgewiesen, da die Klägerin nicht aktivlegitimiert sei. Ein eigenständiges übertragbares Recht „mit Bezug auf Filesharing in P2P Netzwerken“ gäbe es nicht, so das AG Charlottenburg. Das Gericht folgte damit unserer Argumentation. Wenn dies aber der Fall ist, dann kommen auf die Digirights Schadenersatzansprüche in gewaltiger Höhe zu, da eine Vielzahl oder möglicherweise alle Abmahnungen unberechtigt waren. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Wir werden berichten!

Geschäftsnummer. 218 C 37/16

verkündet am: 26.05.2016

In dem Rechtsstreit der DigiRights Administration GmbH

….

Klägerin,.

– Prozessbevollmächtigter:

Rechtsanwalt Daniel Sebastian,

Beklagte,

– Prozessbevollmächtigte:

Rechtsanwälte Jüdemann,

Schlüterstraße 37,10629 Beriin,- hat das Amtsgericht Charlottenburg, Zivilprozessabteilung 218, auf die mündliche Verhandlung vom 21.04.2016 durch die Richterin am Amtsgericht Krumrey für Recht erkannt:

1. Der Vollstreckungsbescheid des AG Hünfeld vom 09.11.2015, AZ 15-5784655-0-0 wird aufge­hoben. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Beklagte trägt die Kosten ihrer Säumnis, im Übrigen hat die Klägerin die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die gegen sie gerichtete vorläufige Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des nach dem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 120 % des jeweils zu beizutreibenden Betrages leistet.

Tatbestand

Die Parteien streiten über urheberrechtliche Aufwendungsersatzansprüche.

Die Klägerin nimmt die Beklagte nach Abmahnung vom 04.12.2012 (Anlage K 1 = Bl ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK