Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!

von Christopher A. Wolf

Dürfen Musiker kurze Sequenzen aus fremden Liedern kopieren und in eigenen Musikstücken verwenden, ohne den Urheber um Erlaubnis zu fragen? Diese Rechtsfrage wurde dem Bundesverfassungsgericht von Moses Pelham vorgelegt, welchem die Verwendung einer Musiksequenz aus dem Kraftwerk Musikstück „Metall auf Metall“ für eine eigene Komposition vom Bundesgerichtshof verboten wurde

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Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Rechtsfrage, inwieweit sich Musikschaffende bei der Verwendung von kurzen Musiksequenzen aus fremden Tonträgern im Wege des sogenannten Sampling gegenüber leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen der Tonträgerhersteller auf die Kunstfreiheit berufen können.

Im konkreten Fall hatte der Bundesgerichtshof einen Streit zwischen Moses Pelham und der Band Kraftwerk zugunsten des Urhebers entschieden, da die übernommene Sequenz des Kraftwerk Songs „Metall auf Metall“ nicht gleichwertig nachgespielt werden konnte. Es handelte sich dabei um ein Geräusch zwei aufeinanderprallender Metallplatten, welchen Pelham in einem für Sabrina Setlur komponierten Lied verwendete.

Im Streit um die Verarbeitung dieser fremden Rhythmussequenz hat der Komponist und Produzent Moses Pelham nun gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 31. Mai 2016 – 1 BvR 1585/13 – entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das BGH Urteil „Metall auf Metall“ die grundgesetzlich garantierte Freiheit der künstlerischen Betätigung beschränke und gab damit der Verfassungsbeschwerde statt ...

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