Schwarzarbeit am Bau – gerissener Bauherr fällt auf die Nase

Auf deutschen Baustellen wird täglich „schwarz“ gearbeitet. Dem Staat, der Gesellschaft, letztlich uns allen entsteht durch die nicht abgeführte Umsatzsteuer ein hoher volkswirtschaftlicher Schaden. Verständlicherweise war es schon immer ein Anliegen des Gesetzgebers, geeignete Normen zu schaffen, um die Schwarzarbeit einzudämmen. Wo das Normengefüge nicht eindeutig genug war oder sich gar Gesetzeslücken auftaten, versuchten deutsche Gerichte und namentlich in letzter Instanz der BGH ihr Bestes, um ein gerechtes System zu schaffen, dass allen involvierten Interessen hinreichend entsprach. Nach einer Phase der relativen Unüberschaubarkeit der zu Schwarzarbeitsfragen ergangenen Rechtsprechung setzte sich schließlich die „harte“ Linie durch, deren Befürworter eine komplette Unwirksamkeit eines Bauvertrages annahmen, wenn diesem eine Schwarzgeldabrede zu Grunde lag.

Gemeinhin herrscht seither die vereinfachte Auffassung vor, dass Bau- und Werkverträge stets dann nichtig seien, wenn Schwarzarbeit im Spiel sei, ungeachtet der schwerwiegenden Konsequenzen, die eine Unwirksamkeit des Vertrags nach sich zieht: Der Handwerker erhält keine Vergütung für die von ihm geleisteten Arbeiten, der Bauherr hingegen bleibt bei „Pfusch am Bau“ auf den Mängeln sitzen. Soweit – so hart. Die Praxis zeigt jedoch, dass es immer wieder Fallgestaltungen gibt, bei denen man genauer hinschauen muss.

Über einen solchen Fall hat kürzlich das OLG Düsseldorf entschieden. Ein Bauherr hatte einen Handwerker mit der Durchführung von Fugenarbeiten beauftragt. Der Handwerker trat wie üblich in Vorleistung und forderte nach Abschluss seiner Arbeiten den vertraglich vereinbarten Werklohn. Der gewiefte Bauherr hingegen verweigerte dem Handwerker die Zahlung der Vergütung. Er wusste nämlich, dass der Handwerker sein Gewerbe nicht ordnungsgemäß angemeldet hatte ...

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