Rücknahme der Revision verhindert Klärung zum Verbraucherwideruf

von Caroline Meller Hannich

Es handelte sich um eine darlehnsfinanzierte Beteiligung an einer Fondsgesellschaft – ein verbundenes Geschäft im Jahre 2004. Die Widerrufsbelehrung war fehlerhaft. Ist ein Widerruf fast zehn Jahre später treuwidrig und/oder verwirkt? Die Besonderheit bestand hier noch darin, dass die Darlehensvaluta schon vollständig zurückgeführt waren und die Parteien sich „nur“ noch um den Nutzungsersatz, ergo den inzwischen entscheidend gesunkenen Zinssatz streiten. Da hätten sich Wissenschaft und Praxis eine höchstrichterliche Klärung gewünscht, und sei es auch über eine Vorlage beim EuGH.

Für den 31. Mai, 9.00 Uhr war der Verhandlungstermin anberaumt (s. Mitteilung Pressestelle BGH v. 12.4.2016 Nr. 072/2016). Die Rücknahme der Revision hat diese Klärung nun ganz knapp verhindert (s. Mitteilung Pressestelle BGH v. 30.5 ...

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