Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

von Christopher A. Wolf

Stellt die Bewerbung eines Produktes mit einer falschen geografischen Herkunftsangabe eine Markenverletzung dar? Dies hat der Bundesgerichtshof nun entschieden.

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Die Betreiberin eines Internetversandhandels bot auf ihrer Webseite ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Salz an, auf deren Verpackung sich unter der Angabe „Kristallsalz“ der Hinweis „Kristallines Speisesalz aus der Region des Himalaya“ befand. Die Herkunftsangabe „Himalaya“ war dabei farblich und räumlich abgesetzt und dadurch besonders hervorgehoben.

Tatsächlich stammte das beworbene Produkt aber nicht aus dem Himalaya-Gebiet sondern wurde in einer Gebirgskette in der pakistanischen Provinz Punjab abgebaut.

Ein Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe aus Köln mahnte den Internetversandhandel wegen der Werbung mit der falschen geografischen Herkunftsangabe wegen der Verletzung von Kennzeichenrechten ab und verlangte Unterlassung der Werbung.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 31.03 ...

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