Unzüchtig im Chat

von Udo Vetter

Videochats in sozialen Netzwerken bergen ja auch immer die Gefahr, dass Nutzer mehr zeigen, als andere sehen wollen. Wie aber ist jemand gegebenenfalls zu bestrafen, der zum Beispiel in einem nicht einschlägigen Chat für andere sichtbar masturbiert? Juristisch gar keine einfache Frage, wie aktuell ein Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe zeigt.

Während in einem Videochat andere nur plaudern wollten, befriedigte sich der Angeklagte selbst. Damit handelte er sich eine Anzeige ein. Das Landgericht sah darin eine „Verbreitung pornografischer Darstellungen durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste“ (§ 184d StGB) und verurteilte den Mann zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen.

Das klingt zunächst plausibel, ist aber wohl mit dem Gesetz nicht zu vereinbaren, so das Oberlandesgericht Karlsruhe ...

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