BGH: „Himalaya-Salz“ muss aus dem Himalaya stammen

von Maik Sebastian

27. Mai 2016 | Von Maik Sebastian | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, Markenrecht, News, Werbung

Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur geografischen Herkunftsangabe bei Produktkennzeichnungen gefällt. Das Karlsruher Gericht entschied, dass ein angebotenes Produkt mit der Bezeichnung „Himalaya-Salz“ direkt aus dem ca. 3.000 Kilometer langen Gebirgssystem stammen muss und nicht lediglich aus der Umgebung (BGH Urt. v. 31.03.2016, Az. I ZR 86/13).

Vorausgegangen war der Streit eines Wettbewerbsvereins mit einer Online-Versandhändlerin. Der Händler bot Ende 2011 auf ihrer Website ein als „Raab Himalaya Salz gemahlen“ bezeichnetes Produkt an. Auf dessen eingeblendeter farbiger Verpackung befand sich unterhalb der Angabe “Kristallsalz” der Hinweis “Kristallines Speisesalz aus der Region des” und darunter die farblich und räumlich abgesetzte hervorgehobene Angabe “Himalaya”.

Markenrechtsverletzung durch Irreführung

In Wirklichkeit wurde das beworbene Salz aber nicht im Himalaya Hochgebirgsmassiv, sondern in der Salt Range, einer Mittelgebirgskette in Pakistan, ca. 200 km entfernt, angebaut ...

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