Beamtin verletzt sich auf der Toilette – Dienstunfall?

von Andreas Stephan

Foto: Symbolbild

Das Verwaltungsgericht Berlin musste sich mit der Frage beschäftigen, ob es einen Dienstunfall darstellt, wenn eine Beamtin sich in den Toilettenräumen des Dienstgebäudes verletzt.

Die Berliner Klägerin stieß während der Dienstzeit gegen den Fensterflügel eines weit geöffneten Fensters auf der Toilette. Dabei erlitt sie eine blutende Platzwunde sowie eine Prellung, so dass sie von einem Arzt behandelt werden musste. Ihr Dienstherr lehnte die Anerkennung des Vorfalles als Dienstunfall ab. Er berief sich dabei auf bayerische Verwaltungsrechtsprechung mit der Begründung, dass es sich bei einem Aufenthalt in einer Toilettenanlage um eine rein private Angelegenheit handeln würde, die in keinem Zusammenhang mit der dienstlichen Tätigkeit stehe. Das Risiko solcher Verletzungen sei daher allein dem privaten Bereich zuzuordnen. Ein Dienstunfall liege damit im Ergebnis nicht vor.

Das Verwaltungsgericht Berlin hat der Klägerin Recht gegeben. Damit ist das Land Berlin verpflichtet, den Vorfall als Dienstunfall anzuerkennen ...

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