WhatsApp muss AGB übersetzen

von Helene Klassen Rock

Der Instant-Messaging-Dienst WhatsApp muss auf seiner deutschen Internetseite die AGB auch in deutscher Sprache bereithalten. Die englischsprachigen AGB sind für Verbraucher aus Deutschland intransparent und daher unwirksam. Dies bestätigte nunmehr auch das Berliner Kammergericht.

Hands of a businesswoman using a smartphone

WhatsApp ist aus dem Alltag kaum noch wegzudenken. Nahezu jeder Smartphone-Nutzer kennt den Messenger-Dienst. Um WhatsApp nutzen zu können, muss man sich allerdings zunächst registrieren und den Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzhinweisen zustimmen. Aber haben sich die vielen Nutzer die Nutzungsbedingungen einmal genauer angesehen? Diese hielt WhatsApp auf seiner deutschen Internetseite bisher nur in englischer Sprache bereit. Dabei handelt es sich um ein umfangreiches Regelwerk, in dem u.a. Schadloshaltung von WhatsApp und Haftungsausschluss des Messenger-Dienstes festgehalten werden.

Der vzbv hatte kritisiert, dass die seitenlangen mit Fachausdrücken versehenen Nutzungsbedingungen für Verbraucher aus Deutschland überwiegend unverständlich seien. Nach erfolgloser Abmahnung von WhatsApp klagte der vzbv zunächst vor dem LG Berlin. Infolge der Verweigerung der Entgegennahme der Klage durch WhatsApp entschied das Gericht im Wege eines Versäumnisurteils (WhatsApp nicht erreichbar?).

Entscheidung des Kammergerichts – WhatsApp AGB unwirksam

In der Berufungsinstanz hat das Berliner Kammergericht mit Urteil vom 08.04.2016 – 5 U 156/14 bestätigt, dass die seitens des Messenger-Dienstes auf der deutschen Internetseite in englischer Sprache vorgehaltenen AGB unwirksam sind.

Der Internetauftritt von WhatsApp ziele auf die breite Allgemeinheit der im Inland ansässigen Verbraucher ab und spreche diese durchweg in deutscher Sprache an ...

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