Wenn der Richter in ehelicher Privatsphäre beleidigt wird

von Andreas Stephan

Man muss nicht Jurist sein, um nachvollziehen zu können, dass es für Beteiligte eines Gerichtsverfahrens selten Sinn macht, einen Richter zu beleidigen. Selbstverständlich ist es – eigentlich auch – dass man im Rahmen der Privatsphäre ungestraft über Richter schimpfen darf. Trotzdem musste sich vor einigen Jahren das Bundesverfassungsgericht mit so einem Fall beschäftigen.

In der Sache ging es um einen Strafgefangenen, der im Gefängnis saß, aber noch nicht rechtskräftig verurteilt war. Ihm wurde vorgeworfen, gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinem Bruder gemeinschaftlich einen räuberischen Angriff auf Kraftfahrer (§ 316a StGB) in Tateinheit mit gemeinschaftlichem Raub (§ 249 StGB) und gemeinschaftlicher Körperverletzung (§ 223 StGB) begangen zu haben. Dafür wurde er zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Als der Mann dann im Gefängnis war, schrieb er an seine – zu diesem Zeitpunkt – nicht in Haft sitzende Ehefrau einen Brief und äußerte sich darin unter anderem über seine Verurteilung mit folgenden Worten:

„Es ist mir einfach unbegreiflich, dass solche Leute, die hier die Urteile aussprechen, ruhig schlafen können, denn die sind in meinen Augen die größten Strolche. Es wäre mal angebracht, verschiedene Herren dort drüben den „Orden wieder den tirischen Ernstes“ zu verleihen, da diese in meinen Augen das Talent dazu haben, Karnevalssitzungen abzuhalten. Aber diesbezüglich ist noch nicht das letzte Wort gesprochen und ich bin schon sehr gespannt darauf, wie die „Herren“ das schriftliche Urteil verdrehen, um sich zu rechtfertigen.“

Der Vorsitzende der entsprechenden Strafkammer beanstande diesen Brief und ordnete an ihn „zur Habe des Gefangenen“ zu nehmen. Abgesendet wurde er nicht ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK