Rückzahlung des Weihnachtsgeldes

Zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber kommt es in nicht seltenen Fällen zu Streitigkeiten über das Weihnachtsgeld. Diese entstehen dann, wenn das Arbeitsverhältnis endet. Es stellt sich in solchen Fällen die Frage, ob der Rückforderungsanspruch des Arbeitgebers nun berechtigt oder nicht. Grundsätzlich gilt, dass eine Rückzahlungsverpflichtung nur dann besteht, wenn eine solche auch tatsächlich vereinbart ist. Zunächst sollte daher jeder Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag studieren, um festzustellen, ob eine solche Rückzahlungsverpflichtung in diesem enthalten ist. Selbst wenn eine solche Rückzahlungsverpflichtung besteht, bedeutet dies nicht zwingend, dass diese auch wirksam sein muss. Zumeist enthalten Zahlungsvereinbarungen eine sogenannte Stichtagsregelung. Nach der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) sind Rückzahlungsvorbehalte nur dann wirksam, wenn sie Regeln beachten. Dabei ist die Wirksamkeit von der Höhe der Weihnachtsgeldzahlung abhängig ...Zum vollständigen Artikel


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