Rezension: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe

Dürbeck / Gottschalk, Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, Beratungshilfe, 8. Auflage, C.H. Beck 2016

Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl

In regelmäßiger Neuauflage erscheint das Lehrbuch zum Kostenhilferecht. Inzwischen ist die achte Auflage erreicht und das Werk wird von zwei Richtern des OLG Frankfurt verantwortet. Auf mehr als 450 Seiten inklusive Verzeichnissen wird die Thematik aufbereitet. Etwa 80% des Buches werden dabei der Prozesskostenhilfe und der Verfahrenskostenhilfe gewidmet, der Rest verbleibt für die Beratungshilfe. Neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zum Abänderungsverfahren.

Einleitend werden die Anwendungsmöglichkeiten für Prozesskostenhilfe in den verschiedenen Gerichtszweigen erläutert und die Parteien des Verfahrens vorgestellt. Sodann kann man sich ausführlich mit dem eigentlichen Bewilligungsverfahren beschäftigen. Hier kommen sowohl notwendige Formalitäten zur Sprache als auch die zivilprozessualen Auswirkungen der Antragstellung auf z.B. die Verjährungshemmung oder das Verhältnis zur eigentlichen Klage. Naturgemäß nimmt die Prüfung der subjektiven Voraussetzungen viel Raum für die Darstellung ein. Die dann folgende Prüfung der objektiven Voraussetzung der Prozesskostenhilfegewährung, also die Prüfung der Erfolgsaussichten von Klage oder Verteidigung, erfolgt pragmatisch und mit Blick auf viele wichtige Einzelheiten. Stets werden formale Fragen als auch kompliziertere Konstellationen gleichberechtigt behandelt und für den Leser nachvollziehbar aufgelöst ...

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