Hochzeit, Umzug, Krankheitsfall in der Familie? - Der arbeitsrechtliche Umgang mit besonderen Situationen

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Mit der Frage, unter welchen Umständen und in welchem Umfang ein Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderurlaub hat, beschäftigt sich wohl jeder Arbeitnehmer im Laufe seines Arbeitslebens. Daher soll der folgende Beitrag einen kurzen Überblick über die arbeitsrechtlichen Grundlagen geben und die typischen Ereignisse erläutern.

Während sich der gesetzliche Urlaubsanspruch meist unschwer aus dem Arbeitsvertrag entnehmen lässt, ist die Situation wesentlich weniger eindeutig wenn es um sogenannten Sonderurlaub geht. Sonderurlaub bedeutet dabei, dass diese Tage nicht auf die einem zustehenden Urlaubszeit angerechnet werden, sondern darüber hinaus gewährt werden. Dabei ist der unbezahlte vom bezahlten Sonderurlaub zu unterscheiden:

Unbezahlten Sonderurlaub wird nur gewährt, wenn sich eine solche Vereinbarung im Arbeitsvertrag, der Betriebsvereinbarung oder dem Tarifvertrag findet (so zum Beispiel in § 28 TDöV, der Tarifvereinbarung für den öffentlichen Dienst).

Die gesetzliche Grundlage des bezahlten Sonderurlaubs findet sich in § 616 BGB. Dieser besagt, dass dem Arbeitnehmer trotz Nichterbringung seiner Arbeitsleistung unter bestimmten Voraussetzungen die Fortzahlung des Lohns zusteht.

Daneben finden sich einige gesetzlich geregelte Ansprüche so z.B. der sozialrechtliche Anspruch auf Kinderkrankengeld bei Erkrankung des Kindes ( § 45 Abs. 1 SGB V) oder der Freistellungsanspruch für Tätigkeiten im Betriebsrat (§ 37 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz). Zudem gibt § 629 BGB einen unabdingbaren Anspruch bei Kündigung auf Freistellung zwecks Arbeitssuche.

Da es sich bei § 616 BGB um abdingbares, also "verhandelbares" Recht handelt, finden sich vielfach speziellere Regelungen in den Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen.

Voraussetzung für einen Anspruch aus § 616 BGB ist, dass die Verhinderung zum Einen unverschuldet und zum Anderen aufgrund eines nicht in der Person liegenden Grundes eintritt ...

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