Verdeckte Sacheinlage bei Kapitalerhöhung

von Udo Schwerd

In einem aktuellen Urteil vom 19.01.2016 hatte der BGH mal wieder die Gelegenheit, die Grundsätze zur verdeckten Sacheinlage darzustellen, wie sie seit der grundlegenden Reform des GmbH-Rechts in 2008 gelten. Hiernach wird ein Gesellschafter im Falle der Bargründung einer GmbH oder Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen durch eine verdeckte Sacheinlage nicht von seiner Einlageverpflichtung befreit, aber es ist zumindest der Wert der Sacheinlage zum dem in § 19 Abs. 4 S. 3 GmbHG bezeichneten Zeitpunkt anzurechnen.

Die verdeckte Sacheinlage

Die verdeckte Sacheinlage gehört zu den Dauerthemen in der Rechtsprechung des BGH und auch in der neuerlichen Entscheidung vom 19.01.2016 (II ZR 61/15) musste der BGH die Urteile der vorangegangenen Instanzen wegen einer fehlerhaften Anwendung dieser Grundsätze korrigieren. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Mißbräuchen (MoMiG) wurde die Fallgruppe der verdeckten Sacheinlage in § 19 Abs. 4 GmbH inzwischen auch gesetzlich geregelt.

BGH-Definition Verdeckte Sacheinlage

Eine verdeckte Sacheinlage liegt nach Rechtsprechung des BGH dann vor, wenn die Gesellschafter

  • entweder im Zeitpunkt der Gründung der GmbH
  • oder anlässlich einer Kapitalerhöhung

verabreden, dass der GmbH anstelle der satzungsgemäßen Bareinlage ein anderes Wirtschaftsgut, sei es z.B. ein Pkw oder eine Forderung, zukommen soll (BGH vom 16.01.2006, Az. II ZR 76/04).

In der Begründung der Entscheidung des BGH vom 19.01 ...

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