Containerbauten – als zweckbestimmte ortsfeste Gebäude

Erscheinungsbild bzw. bauliche Gestaltung sprechen für ein zweckbestimmtes ortsfestes und nicht nur provisorisches Gebäude, wenn Container mit zusätzlichen Bauteilen versehen werden, deren Abriss für eine Ortsveränderung notwendig wäre; dagegen genügt nicht bereits das Vorhandensein von Strom, Wasser, Siel- oder ähnlichen Versorgungsanschlüssen.

Die – entweder provisorische oder bleibende – Zweckbestimmung der Containerbauten lässt sich prüfen anhand

  • baurechtlicher Genehmigungen,
  • der Funktion bzw. Art der Nutzung der Containerbauten oder
  • des Ausmaßes ihrer Integration in das Unternehmen oder auf dem Gelände.

Soweit die Container aufgrund Vermietung bzw. Leasing im Betrieb oder auf dem Grundstück eines Kunden des Eigentümers aufgestellt werden, kommt es auf die dortige Prüfung von Erscheinungsbild und Zweckbestimmung an.

Bewertungsrechtlich ist ein Gebäude ein Bauwerk, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden sowie von einiger Beständigkeit und standfest ist1.

Die feste Verbindung mit dem Boden ist vor allem dann gegeben, wenn einzelne oder durchgehende Fundamente vorhanden sind, das Bauwerk auf diese gegründet und dadurch mit dem Boden verankert ist.

Dementsprechend werden auch Container, Raumzellen, Modulbauten, Pavillons, Baracken oder Buden als Gebäude eingeordnet, soweit sie auf ortsfesten Fundamenten ruhen2.

Befindet sich das Bauwerk auf einem Fundament, so ist unerheblich, ob das Bauwerk mit dem Fundament fest verbunden ist, wie tief das Fundament ist und ob es frostsicher ist3.

Für die Annahme eines Fundaments genügen ein Streifenfundament, eine Pfahlgründung, eingegrabene Betonstützen oder eine andere gesonderte (eigene) Einrichtung, die eine ortsfeste Verbindung des aufstehenden „Bauwerks“ mit dem Grund und Boden bewirkt4 ...

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