Traffipax Speedophot: Keine standardisierte Messung, wenn das Messfahrzeug schief steht

von Alexander Gratz
André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons

Dem Betroffenen wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h außerorts vorgeworfen. Die Messung erfolgte mit dem Gerät Traffipax Speedophot. Dieses befand sich in einem Messfahrzeug, das an der Messstelle um mehrere Prozent zur Seite geneigt war. Laut Gebrauchsanweisung soll der Aufstellort des Messgeräts eben und parallel zur Fahrbahnoberfläche sein. Der Nachweis einer bestimmten Fehlfunktion war für den Sachverständigen jedoch nicht möglich. Laut OLG Naumburg durfte hier nicht von einem standardisierten Messverfahren ausgegangen werden: Dieses liege nur bei der Einhaltung der Aufstellanweisungen in der Bedienungsanleitung vor. Daher müsse das Amtsgericht ausführen, ob der Passus in der Bedienungsanleitung nur eine Soll-Vorschrift darstelle und welche Einflüsse sich bei Nichteinhaltung auf das Messergebnis ergeben könnten. Schließlich stehe mit der Feststellung, dass der Sachverständige keine Fehlfunktion habe nachweisen können, gerade nicht fest, dass die Messung auch ordnungsgemäß erfolgt ist (OLG Naumburg, Beschluss vom 03.09.2015, Az. 2 Ws 174/15).

2 Ws 174/15 OLG Naumburg
12 OWi 233 Js 29595/14 AG Eisleben

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Eisleben vom 18. Mai 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an die bisher zuständige Abteilung des Amtsgerichts Eisleben zurückverwiesen.

Gründe:

I.
Das Amtsgericht Eisleben hat mit Urteil vom 18. Mai 2015 gegen den Betroffenen eine Geldbuße von 160,00 € und ein Fahrverbot von einem Monat ausgesprochen. Hiergegen richtet sich die Rechtsbeschwerde des Betroffenen mit der er die Verletzung sachlichen Rechts rügt. Die Generalstaatsanwaltschaft hat beantragt, das Urteil des Amtsgerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückzuverweisen.

II ...

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