Ich bin dann mal zum Gericht

von Evgeny Pustovalov

Das Oberlandesgericht Köln bejahte in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den kennzeichnungsrechtlichen Bekanntheitsschutz für den Titel „Ich bin dann mal Weg“ (c, Urteil v. 05.12.2014, Az. 6 U 100/14).

Durch die einstweilige Verfügung ist der Antragsgegnerin, einem Touristik-Unternehmen, das unter anderem das Reiseportal “weg.de” betreibt, die Benutzung der Bezeichnung “Ich bin dann mal weg” im geschäftlichen Verkehr untersagt worden, wenn dies, wie beanstandet oder kerngleich, auf der Internetseite www.weg.de oder auf der Seite www.google.de und/oder auf Plakatwerbung erfolgt.

Was war geschehen?

Den der Verurteilung zugrunde liegenden Antrag reichte die Verlegerin des in Deutschland im Jahr 2006 erschienenen gleichnamigen Buchs ein, in dem der Autor Hape Kerkeling seine Erlebnisse während einer Pilgerreise auf dem Jakobsweg im Jahr 2001 beschreibt.

Im Januar 2014 stellte sie fest, dass die Antragsgegnerin das eigene Leistungsangebot intensiv mit dem Slogan “Ich bin dann mal weg.de” bewarb, und sah darin eine unzulässige Ausbeutung des Rufs des bekannten Titels, der von einer bei ihr tätigen Lektorin erfunden worden sei.

Auf dieser Grundlage forderte sie die Antragsgegnerin zur Unterlassung auf.

Vorgehen im Wege des Eilrechtsschutzes gerechtfertigt

Das Gericht stellte zunächst fest, dass die Inanspruchnahme der Antragsgegnerin gerade im Wege des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens unter den gegebenen Umständen gerechtfertigt gewesen sei.

Zwar gehe das Gericht mit der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass im Markenrecht die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG nicht entsprechend anwendbar sei ...

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