Böhmermanns „Schmähkritik“ vor der Hamburger Pressekammer

Die Grenze der in Form von Satire geäußerten Kritik am Verhalten Dritter ist dort erreicht, wo es sich um eine reine Schmähung oder eine Formalbeleidigung handelt und die Menschenwürde angetastet wird. Im Falle des auf den türkischen Präsidenten bezogenen Gedichts von Jan Böhmermann ist diese Grenze durch bestimmte Passagen des Gedichts überschritten worden, die schmähend und ehrverletzend sind.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Hamburg in dem hier vorliegenden Fall auf Antrag des türkischen Präsidenten eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen. Am 31. März 2016 hat Herr Böhmermann in einer Fernsehsendung ein Gedicht mit dem Titel „Schmähkritik“ veröffentlicht. Gegen die darin enthaltenen Äußerungen hat sich der türkische Präsident mit dem Antrag auf Unterlassung gewehrt.

In seiner Entscheidung hat das Landgericht Hamburg darauf abgestellt, dass hier eine Abwägung zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Antragstellers vorzunehmen sei. Nach Auffassung des Landgerichts vermittle das angegriffene Gedicht als Satire ein Zerrbild von der Wirklichkeit, mit der sich der Antragsgegner mithilfe des Gedichts auseinandersetze. Bei dieser Kunstform, der Übertreibungen und Verzerrungen wesenseigen seien, müsse für die rechtliche Beurteilung zwischen dem Aussagegehalt und dem vom Verfasser gewählten satirischen Gewand, der Einkleidung, unterschieden werden ...

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