Böhmermann darf Teile seines Gedichts nicht weiter aufsagen!

Mit noch nicht rechtskräftigen einstweiliger Verfügung vom 17. Mai 2016, Aktenzeichen 324 O 255/16, hat das Landgericht Hamburg auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen.

Untersagt wurde Böhmermann die Äußerung bestimmter Passagen des Gedichts, die Erdoğan angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen muss.

Kommentar

Diese Entscheidung gefällt mir ausnahmsweise einmal. Till Eulenspiegel hätte seine helle Freude daran gehabt. Und die türkischen wie deutschen Zensoren haben im Ergebnis damit wohl das Gegenteil erreicht von dem, was sie eigentlich beabsichtigt hatten. Das Gedicht ist nämlich nun erst recht in aller Munde, so unappetitlich es auch sein möge.

Und zwar nicht wegen der in der einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Zensur von Inhalten eines Gedichts, die ich im Deutschland des Jahres 2016 eigentlich nur noch für lächerlich bzw. für vollkommen inakzeptabel halte. Die Entscheidung ist auch noch nicht rechtskräftig, es kann also durchaus auch noch sein, daß sie in der höheren Instanz abgeändert wird.

Aber deshalb, weil das Landgericht zwangsweise in der Entscheidung natürlich das ganze fragliche Gedicht komplett wiedergeben musste, um in allen Einzelheiten zu erörtern, ob die Inhalte nun zu zensieren sind oder auch nicht.

Wir befinden uns in somit der schönen Situation, daß eine Wiedergabe der fraglichen Passagen des Gedichts für uns Blogger wohl schon ebenfalls verboten wäre. Wir dürfen aber selbstverständlich auf eine Gerichtsentscheidung eines deutschen Landgerichts verweisen ...

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