Schmähgedicht Böhmermann ist nach LG Hamburg teilweise Satire

von Karsten Gulden

0

SHARESSeitenaufrufeFacebookTwitterGoogleXingYouTube Abo

Das Landgericht Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Das Landgericht sieht die wesentlichen Teile des Gedichts als unzulässige Schmähkritik an. Böhmermann darf die beleidigenden Inhalte des Gedichts nicht mehr wiederholen. Im Falle einer Zuwiderhandlung drohen ihm Ordnungsgelder bis zu 250.000 Euro oder gar eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. So steht es im Gesetz, § 890 Zivilprozessordnung.

Was mich dann allerdings erstaunt ist die Tatsache, dass das Gericht es wohl allen recht machen wollte und Teile des Gedichts für zulässig erachtet. Die Passagen „Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan der Präsident“ und “er ist der Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt“ wurden als zulässige Äußerungen erachtet ...

Zum vollständigen Artikel

Böhmermann Erdogan Schmähgedicht - warum das keine Satire war - Erklärung vom Fachanwalt

Mehr dazu:http://www.infodocc.info/boehmermanns-erdogan-gedicht-ist-keine-satire-strafbar/ Erdogan – Gedicht – Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, dass Erdogan gegen Böhmermann Strafantrag wegen Beleidigung gestellt hat – quasi als Privatperson. Die Staatsanwaltschaft Mainz muss nun ermitteln. Der Grund: Das Schmähgedicht, das in der ZDF Sendung Neo Royal am 31.03.2016 ausgestrahlt wurde. War das nun Satire oder nicht? Nachfolgend wird erklärt, wo die Grenzen der Satire sind und weshalb sich Böhmermann strafbar gemacht haben könnte. #NETZUNRECHT - Blog: http://www.infodocc.info/ #NETZUNRECHT bei Facebook: https://www.facebook.com/netzunrecht #NETZUNRECHT bei Twitter: https://twitter.com/netzunrecht Habt Ihr auch Fragen, zu denen wir ein Video machen sollen? Dann teilt uns eure Fragen in den Kommentaren unter den Hashtags mit: #fragGR oder #fragNETZUNRECHT #NETZUNRECHT: Social Media Recht für dich – von Tobias Röttger und Karsten Gulden. Karsten Gulden __________________________________ Karsten Gulden ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Partner der Mainzer Medienkanzlei gulden röttger | rechtsanwälte. __________________________________ https://ggr-law.com TEL: 06131 - 240950 E-Mail: karsten.gulden@ggr-law.com



Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK