Die Staatsanwaltschaft Mainz wird doch nicht fachlich überfordert sein? {Natürlich niiienicht!}

von Liz Collet

Neiiiiiin, sicher nicht.

Wie sollte sie auch. Zugegeben, § 103 StGB hat man nicht alle Tage auf dem Schreibtisch.

Aber wie sollte man bei der Staatsanwaltschaft in Mainz da jetzt so überfordert mit den Rechtsfragen sein?

Die sollen doch (angeblich) sooooo sonnenklar und leicht zu lösen sein, dass selbst Nichtjurist Böhmermann glaubt, sie ohne jeden kleinsten Zweifel klar beurteilen zu können…..

Wenn also Medien (u.a. HIER) en passant der Meldung über die Entscheidung des Hamburger Landgerichts zum zivilrechtlichen Eilverfahren und die gegen Böhmermann erlassene Unterlassungsverfügung auch zum Stand des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen Böhmermann berichten:

„Eine Prognose, wann die Entscheidung über das Bestehen eines hinreichenden Tatverdachtes möglich ist, kann derzeit nicht exakt angestellt werden“, teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Mittwoch auf Anfrage mit. „Ganz kurzfristig wird dies jedoch nicht der Fall sein.“

……..dann darf man sicher nicht mangelnde Kompetenz für angemessen zeitnahe Entscheidung nach dem seit Wochen dort zu behandelndem Fall anzweifeln. Oder? Erst wollte man vor Wochen Böhmermann „anhören“. Nun heisst es hier, er werde inzwischen von einem Anwalt vertreten und :

„Eine Vernehmung des TV-Moderators und Satirikers sei nicht geplant, da er inzwischen von einem Anwalt vertreten werde.“

Die Formulierung und was man aus ihr schliessen könnte, lassen wir mal unkommentiert dahinstehen ...

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