OLG Zweibrücken: Eigentum an einer Bronzeskulptur

A. Sachverhalt (vereinfacht)

Die Stadt S ist Eigentümerin der von dem Künstler Prof. Dr. L geschaffenen und von der Sparkasse gestifteten Bronzeskulptur mit dem Werktitel „Mensch im Widerstreit“. Die Skulptur wird im Jahr 1996 von der S am Eingang zu der neu gestalteten Fußgängerzone in der unteren Hauptstraße aufgestellt. Im Jahr 2006 lässt die S sie auf den Gehweg vor dem Anwesen S1 umsetzen.

Die 1,70 m große Skulptur steht auf einem ebenerdig eingelassenen 75 cm langen, 51 cm breiten und 20 cm tiefen Sandsteinsockel. Darin befinden sich vier ca. 15 cm lange und ca. 2 cm dicke Metallstäbe, die in ein Betonfundament von etwa 0,80–1 m Tiefe verankert werden. Bei einer späteren Überprüfung stellt sich heraus, dass die Skulptur nicht – wie geplant – auf einer im Eigentum der S stehenden öffentlichen Verkehrsfläche aufgestellt wurde, sondern auf einem Teil des Gehwegs, der zu dem Grundstück S1 gehört, das im Eigentum der Sparkasse steht. Das Grundstück S1 wird später von der Sparkasse an die W-OHG und von dieser im Herbst 2012 an den B veräußert; B wird im Dezember 2013 in das Grundbuch eingetragen. Im November 2012 schließen S und B eine als „Gestattungsvertrag“ überschriebene Vereinbarung, mit welchem S dem B die Erlaubnis erteilt, einen Teil einer unmittelbar an das Grundstück S1 grenzenden öffentlichen und im Eigentum der S stehenden Verkehrsfläche als Stellplatzfläche für sein Grundstück zu nutzen. In § 2 Nr. 8 des Vertrags treffen die Parteien zudem die folgende Vereinbarung:

„B verpflichtet sich, die Skulptur „Mensch im Widerstreit“ auf seinem Grundstück dauerhaft an einem im Einvernehmen mit der S getroffenen Standort aufzustellen.“

Das Vertragsverhältnis soll auf unbestimmte Zeit laufen. Eine Kündigungsmöglichkeit für beide Parteien wird in § 6 des Vertrags näher geregelt.

Im Sommer 2014 kündigt B ordnungsgemäß den Gestattungsvertrag, lässt die Skulptur entfernen und lagert sie bei sich ein ...

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