OLG Frankfurt a.M.: Nicht ausreichende Auskunft bei Markenverletzung

Der Schuldner einer Markenverletzung ist verpflichtet, umfassend Auskunft zu erteilen. Hat er keine ausreichende Kenntnis (mehr), ist es zumutbar, die notwendigen Daten notfalls durch Nachfrage bei Lieferanten und Abnehmern zu ermitteln (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.03.2016 - Az.-: 6 W 19/16).

Der Kläger verlangte Auskunft aufgrund einer von der Beklagten begangenen Markenverletzung. Diese gab entsprechende Informationen preis, teilte aber mit, dass sie über den teilweise zehn Jahre zurückliegenden Zeitraum über keinerlei Kenntnisse mehr verfüge und daher eine Auskunftserteilung nicht möglich sei.

Dies ließen die Frankfurter Richter nicht ausreichend ...

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