Kündigung wegen Kurzerkrankungen: Korrektur der negativen Prognose durch späteres Sachverständigengutachten möglich?

von Dr. Nicolai Besgen

Kündigung wegen Kurzerkrankungen: Korrektur der negativen Prognose durch späteres Sachverständigengutachten möglich? LAG v. 12.03.2015 - 7 Sa 1024/149

Häufige Kurzerkrankungen können die ordentliche personenbedingte Kündigung aus krankheitsbedingten Gründen rechtfertigen. Grundvoraussetzung einer solchen krankheitsbedingten Kündigung ist aber eine negative gesundheitliche Zukunftsprognose. Das Landesarbeitsgericht Köln hatte nun die Frage zu entscheiden, ob ein nach Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung eingeholtes medizinisches Sachverständigengutachten eine gegebene negative Zukunftsprognose im laufenden Prozess widerlegen kann (LAG v. 12.03.2015 - 7 Sa 1024/149). Die Entscheidung ist für viele Fallgestaltungen, die in der Praxis häufig vorkommen, von Bedeutung.

Der Fall:

Zwischen den Parteien besteht Streit über die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen krankheitsbedingten Kündigung. Die klagende Arbeitnehmerin wies im Zeitraum von 2009 bis 2012 kontinuierlich jedes Jahr Arbeitsunfähigkeitszeiten in folgendem Umfang auf: Im Jahre 2009 von 42 Arbeitstagen, in den Jahren 2010 und 2011 von jeweils 47 Arbeitstagen und im Jahre 2012 von 59 Arbeitstagen.

Ende des Jahres 2012 kam es dann zu einem Personalgespräch, dessen Inhalt streitig ist. In dem Gespräch wurde der Klägerin ein Aufhebungsvertrag angeboten. Der Werkleiter erklärte der Klägerin, dass es so, wie bislang, nicht weitergehen könne und das Arbeitsverhältnis auf Dauer keinen Bestand haben könne, wenn es nicht eine Reduzierung der krankheitsbedingten Ausfälle gäbe. Nach Angaben des Arbeitgebers diente das Gespräch auch dazu herauszufinden, ob die Arbeitgeberseite Hilfestellung dazu geben könne, dass es zukünftig besser gehe. Hierzu müsse man aber wissen, was das Problem der Klägerin sei und ob dieses etwas mit der Arbeit zu tun habe ...

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