In Hamburg darf man verlieren!

Eigentlich sah es danach aus, als würde Erdogan mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu spät antanzen. Denn der Kollege wollte sich einen Monat mit der Antragstelleung Zeit lassen.

Lässt man sich nämlich zu viel Zeit, stellt man die Dringlichkeit infrage mit der Folge, dass nicht im einstweiligen Rechtsschutz vorgegangen werden kann. Es gibt keine festen vorgaben, allerdings lassen die Pressekammern etwa fünf genügen. Bei einem Fall wie dem Böhmermann-Gedicht allerdings wäre es unverständlich, wenn man Wochen ins Land gehen lässt. Offenbar hat Erdogans Anwalt noch rechtzeitig beantragt.

Anders als der Kollege Herr Prof. Dr. Höcker war Erdogans Münchner Anwalt so clever, die Sache am Landgericht Hamburg anhängig zu machen. Dort nämlich lässt man sich in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit nicht von Karlsruhe irritieren, sondern verbietet im Zweifel. Falls doch mal etwas durchsickert, wacht eine Ecke weiter die vormalige Belegschaft der Hamburger Pressekammer, die sukzessive zum Hanseatischen Oberlandesgericht aufgestiegen ist. Sogar geschehen bei den Prozesshanseln der ZEIT, die sich gegen die ZDF-Anstalt wandten.

Das Landgericht Hamburg hat – nicht ganz unerwartet – die Teile des Gedichts verboten, die einen Sexualbezug aufweisen, schreibt SPON. Erlaubt ist jedoch

„Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdogan der Präsident“ „Er ist der Mann der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt“.

Weshalb der Satz mit Mädchen schlagen und den Gummimasken erlaubt wurde, ist eine gute Frage ...

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Oliver Kalkofe klartext zu Merkel/Erdogan und Böhmermanns Schmähgedicht

Maybrit Illner vom 15.April 2016: Merkels Türkei-Deal – kuschen vor Erdoğan? #merkel #erdogan #deutschland #türkei #pressefreiheit #kabarett #böhmermann #Bundesregierung #Flüchtlingskrise #Turkey #satire #Bundeskanzlerin #AngelaMerkel #demokratie #Zensur #Meinungsfreiheit #kalkofe #OliverKalkofe #MaybritIllner Ganze Sendung: http://x2t.com/444566



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