Datenschutz-Beauftragte Berlin: „Den Menschen in den Mittelpunkt stellen“

[IITR – 18.5.16] Die neue Leiterin der Berliner Datenschutz-Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk will den Menschen in den Mittelpunkt ihrer neuen Tätigkeit stellen. Dabei hat sie vor allem Kinder und Jugendliche im Blick, die zu „mündigen Bürgern“ heranwachsen sollen. Ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dürfe in den Zeiten umwälzender Digitalisierung nicht geopfert werden.

Die „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ Maja Smoltczyk ist fast 100 Tage im Amt. Die Resonanz in der Datenschutzszene auf ihre Berufung durch SPD und CDU war eher kühl, hatte sie sich bislang doch zu den einschlägigen Themen nicht öffentlich geäußert.

Die Entscheidung das Amt zu übernehmen habe sie nur eine Nacht überschlafen und dann getroffen. Denn „das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein unglaublich wichtiges Grundrecht, da die technischen Umwälzungen so fundamental sind“. Als Juristin hat sie sich über 20 Jahre mit Verfassungsrecht befasst, daher setzte sie sich „unglaublich gerne“ für dieses Grundrecht ein. Außerdem freut sie sich mit der Berliner Datenschutzaufsicht eine „sehr gut aufgestellte Verwaltung vorgefunden zu haben“.

Erste eigene Akzente hat die Nachfolgerin von Alexander Dix in ihrem Tätigkeitsbericht (PDF) inzwischen aber gesetzt: Mit ihrer Mahnung, die Privatsphäre von Flüchtlingen zu respektieren, zeigte die Verfassungsjuristin ein erweitertes, von der digitalen Übermittlung losgelöstes Verständnis von Persönlichkeitsschutz. Es stellt die Würde des Menschen klar in den Mittelpunkt. Mit ihrer lobenden Erwähnung verschiedener Berliner Start-Up-Firmen deutete sie, dass sie auf das bewährte Prinzip der Beratung setzen will. Auch Gesundheitsthemen spielten im Bericht eine auffallend große Rolle. Dabei scheute sie nicht zurück, die renommierte Charité an den Pranger zu stellen ...

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