Kind malt mit Kreide auf Straße – Bußgeldverfahren eingeleitet

von Stephan Weinberger

Da staunte Mama Yvonne Lorenz (37) wahrscheinlich nicht schlecht, als ihr der Anhörungsbogen zum Bußgeldverfahren des Ordnungsamtes Neuruppin ins Haus flatterte. Der Vorwurf: Ihr Kind Maya-Juna (7) habe auf der Spielstraße mit Kreide drei Parkplätze eingezeichnet. Nach der Stadtordnung sei ein Bemalen von Straßen verboten. Nun bemüht sich die Stadt um Schadensbegrenzung, wie die „Märkische Allgemeine (MAZ)“ berichtet.

Ob die Stadt ihr Ermessen im Bereich von Ordnungswidrigkeiten nicht hätte anders ausüben können? Diese und weitere Fragen stellt sich die Öffentlichkeit nach der Aktion der Neuruppiner Stadtverwaltung. Mutter Lorenz war von dem Schreiben überrascht: „Ja, meine Tochter hat mit Kreide die Parkplätze auf die Straße gemalt“, so die Rechtsanwaltsgehilfin gegenüber der MAZ. Die Stadtordnung enthält genaue Regelungen zur öffentlichen Sauberkeit der Straßen: Danach ist „jede Verunreinigung von Straßen und Anlagen sowie öffentlichen Einrichtungen untersagt“. Nicht gestattet ist laut Paragraf 4 ebenfalls, Straßen zu bemalen und zu besprühen.

Die Tochter habe sich über anstehenden Besuch der Familie an Himmelfahrt gefreut. Mit Kreide in den Farben weiß, blau und pink malte sie deshalb symbolisch drei „Parkstreifen“ auf die Spielstraße vor dem Elternhaus. Dass diese Streifen keine offiziellen Parkplätze der Stadt kennzeichnen, dürfte sich für die Autofahrer angesichts der Farbe auch so verstehen ...

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