Falsche Berichterstattung zum Thema Störerhaftung

von Marian Härtel

Beim Thema Strerhaftung griff in den letzten Jahren der Beireflex bei vielen Menschen aber auch Medien. Nun geistert durch die Medien das Gercht, die Bundesregierung htte/wrde die Strerhaftung abschaffen. Das ist nicht nur in einer solchen generellen Aussage natrlich vollkommener Bldsinn (die Strerhaftung geht nmlich weit, weit, weit ber Haftung fr offene W-Lans hinaus), sondern stimmt auch nicht bezogen auf W-Lans. Ursprnglich sollte die Haftung fr W-Lan Betreiber einfach nur abgeschafft werden, wenn jene Betreiberin im Vorfeld zumutbare Manahmen ergriffen htten, um Rechtsverste zu verhindern. Angedacht waren dabei eine Passwort-Verschlsselung bzw. eine Vorschaltseite zur Registrierung.

Nachdem aktuellem Stand des Referentenentwurfs sollen W-Lan Betreiber wie Accessbetreiber behandelt werden. Sie werden dann die gleichen Rechte aber auch Verpflichtungen haben. Mitnichten wird die Strerhaftung also komplett abgeschafft, auch schon, da dies mit einer nderung des TMG wohl gar nicht gehen drfte.

Ein Betreiber muss daher folgendes sicherstellen:

Er muss sein WLAN angemessen gegen den Zugriff von Unberechtigten sichern. Dies kann – muss aber nicht – durch Verschlsselung des Routers geschehen. Die Verschlsselung kann bereits ab Werk eingestellt sein. Auch andere Sicherheitsvorkehrungen sind vorstellbar. So knnen beispielsweise Nutzer – nach ihrer Zustimmung – registriert werden. Wie er sein WLAN angemessen sichert, bestimmt der WLAN Betreiber selbst. Damit wird die Technologieneutralitt der Regelung sichergestellt ...Zum vollständigen Artikel


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