Markenrecht

von Felix Barth

Die begehrte Eintragung einer (Wort-Bild-)Marke kann trotz nur schwacher bildlicher Ähnlichkeit der konkret verwendeten Zeichen aufgrund des Bestehens einer Verwechselungsgefahr zurückgewiesen werden. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass trotz lediglich schwacher bildlicher Ähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr bestehen kann, sofern die ältere Marke eine weitreichende Bekanntheit genießt.

Der Entscheidung lag die begehrte Markenanmeldung des polnischen Unternehmens Mocek & Wenta in der wiedergegeben Darstellung zugrunde.

Gegen die Markeneintragung wendete sich das französische Unternehmen Lacoste und verwies auf die bestehende Marke, wie abgebildet.

Im Rahmen der Prüfung legte das Gericht zunächst den Fokus darauf, ob ein gewisser Grad an bildlicher Ähnlichkeit vorliegt, der die Gefahr einer Verwechslung rechtfertigt. Bezug nehmend auf die konkrete Markenanmeldung im Verhältnis zur eingetragenen Marke stellte das Gericht fest, dass lediglich eine geringe bildliche Ähnlichkeit vorliegt ...

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