Freies WLAN soll angeblich kommen

von Udo Vetter

Die Bundesregierung scheint sich in Sachen Störerhaftung tatsächlich zu besinnen. Der Weg soll nun frei sein für einen Gesetzentwurf, der die Betreiber von WLAN-Hotspots weitgehend von Überwachungspflichten freistellt – Privatleute eingeschlossen (Bericht auf Spiegel Online).

Die weitgehende Abschaffung der Störerhaftung, also der Verantwortung des Hotspot-Betreibers für die ihm ja normalerweise unbekannten Downloads der Nutzer, wäre nicht nur ein Schritt, um wirklich offenes WLAN weiter zu etablieren. Sondern möglicherweise auch der Anfang vom Ende der unseligen Abmahnwelle wegen Filesharings.

Ich sage möglicherweise, weil es die Gerichte bisher immer wieder geschafft haben, jeder Gesetzesänderung zur Eindämmung des Abmahn-Irrsinns ihren Biss zu nehmen ...

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