Die Verwendung von Social Plugins auf Webseiten

Das LG Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 9. März 2016 – Az. 12 O 151/15 entschieden, dass bei Verlinkungen mit Social Plugins (hier: Facebook „Like-Button“) eine gewöhnliche Datenschutzerklärung mit Verweisen auf die Verwendung des Plugins und auf die Datenschutzerklärung des Plugin-Anbieters nicht ausreichend ist. Vielmehr treffen den Betreiber der Webseite weitergehende datenschutzrechtliche Aufklärungspflichten.

In der oben genannten Entscheidung hatte sich das LG Düsseldorf damit zu befassen, dass der Betreiber eines Online-Shops von einer Verbraucherzentrale wegen der Einbindung des Facebook „Like-Buttons“ abgemahnt wurde. Der beklagte Online-Shop hielt eine Datenschutzerklärung vor, in der auf die Verwendung des Plugins verwiesen und auf die Datenschutzerklärung von Facebook Bezug genommen wurde. Die Datenschutzerklärung stand dem Webseitennutzer auch von jeder Unterseite der Webseite mittels Klicks zur Verfügung.

Das LG Düsseldorf führt in seiner Entscheidung aus, dass die Unterrichtung über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Nutzungsdaten im Rahmen der gewöhnlichen Datenschutzerklärung, die auf einer Webseite vorgehalten wird, nicht ausreichend in Bezug auf die Plugin Verwendung ist. Denn bereits beim Besuch der Webseite werden personenbezogene Nutzungsdaten erhoben, die durch das Plugin umgehend an die Socialmedia-Plattform, im vorliegenden Fall Facebook, weitergeben werden ...

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