Angemessene Vergütung für Online-Redakteure

von Marian Härtel

Das Landgericht hatte den Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zurckgewiesen, das OLG Celle half der Beschwerde ab.

Das OLG fhrt aus:

Der Urheber kann bei Flligkeit des Vergtungsanspruchs unmittelbar auf Zahlung des angemessenen Entgelts klagen, so dass Zahlungsklage und Klage auf Einwilligung nach 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG miteinander verbunden werden knnen (Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 4. Aufl., 32 UrhG Rn. 18). Vertragsanpassungs- und Zahlungsanspruch knnen auch im Wege der Stufenklage geltend gemacht werden (vgl. Soppe in BeckOK Urheberrecht, 11. Edition, 32 Rn. 101). Der Anspruch des Antragstellers auf Einwilligung in die nderung der zwischen den Parteien bestehenden Vergtungsabrede gem 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG ist dahingehend begrndet, dass nunmehr eine angemessene Vergtung als vereinbart gilt.


Und weiter:

Der Klger kann Zahlung einer angemessenen Vergtung nach 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG von der Antragsgegnerin verlangen. Die von der Antragsgegnerin gezahlte Pauschalvergtung von 40 bis 100 fr die vom Antragsteller verfassten Onlineartikel ist unangemessen. Unter welchen Voraussetzungen eine Vergtung angemessen ist, ist in 32 Abs. 2 UrhG bestimmt. Nach 32 Abs. 1 Satz 1 UrhG ist eine nach gemeinsamen Vergtungsregeln ( 36 UrhG) ermittelte Vergtung angemessen. Gibt es keine solche von Vereinigungen von Urhebern und Werknutzern aufgestellten gemeinsamen Vergtungsregeln, ist eine Vergtung angemessen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses dem entspricht, was im Geschftsverkehr nach Art und Umfang der eingerumten Nutzungsmglichkeit, insbesondere nach Dauer und Zeitpunkt der Nutzung, unter Bercksichtigung aller Umstnde, blicher- und redlicherweise zu leisten ist ( 32 Abs. 2 Satz 2 UrhG; BGH, Urteil vom 21. Mai 2015, a. a. O., juris Rn. 10) ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK