Warum Erdogan auch gegen den Springer-Chef Döpfner rechtlich mit Erfolg vorgehen kann

von Karsten Gulden

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Erdogan geht nach Medienberichten nun auch gegen den Springer-Chef Döpfner vor. Erdogan soll eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner beantragt haben. Das zuständige Landgericht Köln ließ bereits durchblicken, dass die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das könnte juristisch betrachtet ein Fehler sein.

Döpfner äußerte sich in einem offenen Brief in der Welt am Sonntag wie folgt:

„Ich finde Ihr Gedicht gelungen. Ich habe laut gelacht,“

„In Deutschland brach eine Art Staatskrise aus, nur weil Sie Herrn Erdogan als ‚Z………‘ bezeichnet haben.“

„Ich möchte mich, Herr Böhmermann, vorsichtshalber allen Ihren Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen.“


Wie sind Äußerungen Döpfners juristisch zu bewerten?

Zu unterscheiden sind zunächst fremde Inhalte, auf die verwiesen wird von eigenen Inhalten, deren Urheber man ist.

Äußert man sich als Urheber daneben, haftet man als Täter. Verweist man lediglich auf fremde Inhalte, hat dies meist keine Konsequenzen, wenn diese Inhalte rechtmäßig sind.

Döpfner macht vorliegend beides.

Döpfner verweist zum Einen auf das Schmähgedicht Böhmermanns und zum Anderen stellt er unmissverständlich klar, dass er sich das Gedicht mit sämtlichen Inhalten zu Eigen macht. Aus der Sicht des Durchschnittsnutzers identifiziert sich Döpfner vollends mit dem Inhalt des Schmähgedichts.

Im Ergebnis verbreitet Döpfner die wohl rechtswidrigen Inhalte des Schmähgedichts weiter ...

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