KRITIS-Verordnung – Unterschiede zwischen Referentenentwurf und Verordnung näher betrachtet

von Dr. Sascha Todt

Wie am 04.05.2016 berichtet ist die „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ am 03.05.2016 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und damit Kraft getreten.

Wie auch schon der Referentenentwurf enthält die Verordnung zunächst nur Angaben zu den KRITIS-Unternehmen aus den Sektoren Energie, Informationstechnik und Telekommunikation sowie Wasser und Ernährung. Gesetztes Ziel ist es, bis Anfang 2017 auch die KRITIS Betreiber aus den Sektoren Transport und Verkehr, Gesundheit sowie Finanz- und Versicherungswesen zu identifizieren; dies soll durch eine Änderungsverordnung geschehen.

Einige wichtige Veränderungen zwischen dem Referentenentwurf und der nun veröffentlichten Version sind im Folgenden dargestellt.

Unter anderem wurden für den Sektor Energie eine Vereinheitlichung der verwendeten Begrifflichkeiten mit anderen Gesetzen (z.B. dem EnWG) hergestellt aber auch im Sektor Ernährung Berechnungsformeln für die Ermittlung der Schwellenwerte überarbeitet bzw. ergänzt.

Im Teil 3 des Anhangs 1 für den Sektor Energie wurden zudem der Punkt „1.1 ...

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