4A_580/2015: Beschwerdelegitimation bei Nebenintervention; Präzisierung der Rechtsprechung (amtl. Publ.)

von Martin Rauber
Die Bestellerin/Klägerin erlitt zufolge Wasseraustritts einen Schaden an Gebäude und Inventar. In der Folge meldete sie den Schaden ihrer Gebäudeversicherung, welche jedoch die Deckung des Schadens ablehnte. Zur Begründung stellte sich diese auf den Standpunkt, dass der Schaden durch die Unternehmerin/Beklagte verursacht worden sei.

In der Folge leitete die Bestellerin Klage auf Schadenersatz gegen die Unternehmerin ein. Gleichzeitig ersuchte die Bestellerin um Zulassung einer Streitverkündungsklage gegen ihre Gebäudeversicherung. Das Gericht liess die Streitverkündungsklage zu und legte fest, dass ein Schriftenwechsel in jenem Prozess erst nach rechtskräftiger Erledigung des Hauptverfahrens eingeleitet werde. Die Gebäudeversicherung nahm als Nebenintervenientin am Hauptverfahren teil.

Die Klage der Bestellerin wurde in zweiter Instanz abgewiesen. Gegen diesen Entscheid reichte die Gebäudeversicherung Beschwerde in Zivilsachen ein. Die Bestellerin ihrerseits reichte keine Beschwerde ein und liess sich im Beschwerdeverfahren auch nicht vernehmen.

Strittig vor Bundesgericht war unter anderem die Frage, ob die Gebäudeversicherung als Nebenintervenientin überhaupt zur Beschwerde legitimiert war.

Das Bundesgericht erinnerte zunächst daran, dass die Stellung von Nebenparteien im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nicht im BGG geregelt ist, sondern dass sich deren prozessuale Stellung und prozessualen Befugnisse nach der ZPO bestimmen (E. 1.2) ...Zum vollständigen Artikel

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