Was muss man zum Betriebsübergang wissen?

von Simone Weber

Betriebsübergang Teil 1:

Immer mehr Arbeitnehmer sind verunsichert. Das Unternehmen oder eine Abteilung des Unternehmens sollen verkauft werden. Was bedeutet das für die Arbeitnehmer? Liegt überhaupt ein Betriebsübergang vor oder nur ein Teilbetriebsübergang vor. Werden sie vom Arbeitgeber ausreichend hierüber informiert. Welche Rechte haben die Arbeitnehmer hierbei, droht Ihnen vielleicht sogar eine Kündigung? Sollten Sie dem Betriebsübergang widersprechen oder besser nicht. Wie soll man reagieren, wenn der Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag anbietet. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte, die jeder Arbeitnehmer in einem solchen Fall wissen muss.

Worum geht es beim Thema Betriebsübergang?

Wenn ein Arbeitgeber den Betrieb verkauft, stellt sich immer die Frage, was passiert mit den Arbeitnehmern und deren Arbeitsverträgen. Eigentlich bestehen die Arbeitsverhältnisse ja mit dem alten Betriebsinhaber. Aber wenn dieser den Betrieb verkauft, kann er die Arbeitnehmer nicht mehr beschäftigen und dann wäre es eigentlich berechtigt, die Arbeitsverhältnisse zu betriebsbedingt zu kündigen. Dies würde die Arbeitnehmer aber rechtlos stellen, weshalb das Gesetz in § 613 a BGB festlegt, dass dann grundsätzlich der neue Betriebsinhaber in alle Rechte und Pflichten der zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs bestehenden Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer mit dem alten Betriebsinhaber eintritt. Ein Betriebsübergang führt also im Endeffekt dazu, dass zwar der Arbeitgeber wechselt, aber die Arbeitsverhältnisse ansonsten so fortbestehen, wie sie mit dem alten Arbeitgeber abgeschlossen worden sind. Deshalb ist es auch nicht nötig, mit dem neuen Arbeitgeber einen neuen Arbeitsvertrag zu schließen. Der alte Arbeitvertrag besteht unverändert weiter ...

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