Unlauterer Wettbewerb: Nachahmung von Handtaschen

unlauterer Wettbewerb durch Nachahmung; Foto: Longchamp AG Paris

Unlauterer Wettbewerb: Auch ohne Schutzrechtsverletzung können Nachahmungen unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung rechtswidrig sein; wie das OLG Frankfurt a.M. wieder einmal bestätigte.

Als „Prestige-Objekt für den mittleren Geldbeutel“ sind die faltbaren LONGCHAMP Damenhandtaschen bekannt und jetzt auch obergerichtlich bestätigt vor Nachahmung geschützt. Für diese Erkenntnis sind 58.889,40 Euro an Gerichtsgebühren und gesetzlicher Rechtsanwaltsvergütung angefallen, die vom Unterlegenen zu bezahlen sind. Hinzu kommen Schadenersatzzahlungen und Auslagen.

Junge, modebewusste Frauen kennen diese Taschen seit langem. Auch Angela Merkel und Kate Moss besitzen mehrere dieser Taschen. Sie schätzen das schlichte Design und die pfiffige Falttechnik, die als prägendes Merkmal dieser Taschenform verstanden wird.

In dem Rechtstreit wegen unlauteren Wettbewerbs vor dem OLG Frankfurt a.M. verteidigt die Longchamp AG ihre Position aus der Vorinstanz: Einem Mitbewerber wurde untersagt, seine Nachahmungen auf dem deutschen Markt anzubieten und zu bewerben. Zusätzlich muss über die Vertriebswege Auskunft erteilt, die Bücher offengelegt und Schadenersatz geleistet werden.

Mit sogenannten Me-too-Produkten, müssen sich erfolgreiche Hersteller häufig auseinandersetzen. DESIGNSCHUTZnews hatte in einem ähnlich gelagerten Fall zu den Damenhandtaschen im Bottega Veneta – Stil bereits berichtet.

Ausschlaggebend für diese Entscheidung is, die wettbewerbliche Eigenart und Bekanntheit der Damenhandtasche. Im Urteil stellen die Richter fest:

Der wettbewerblichen Eigenart steht nicht die „Schlichtheit“ der Taschen entgegen ...

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