Kabinett billigt Reform des Mutterschutzes

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig vor, den das Bundeskabinett am 4. Mai 2016 beschlossen hat. Der Gesetzentwurf sieht insbesondere eine Erstreckung des Mutterschutzes auf Schülerinnen und Studentinnen vor. Darin steht auch, dass für Frauen, die ein behindertes Kind zur Welt gebracht haben, eine längere Schutzfrist von zwölf Wochen eingeführt werden soll. Kern der Reform ist indes eine sogenannte Opt-out-Regelung, nach der Studentinnen und Schülerinnen etwa für Klausuren, Prüfungen, Hausarbeiten oder Pflichtveranstaltungen Ausnahmen beantragen könnten. Die Betroffenen entscheiden also selbst, ob sie Schutz beanspruchen oder nicht. Entscheiden sie sich während des Mutterschutzes gegen eine Prüfung oder eine Hausarbeit, darf das für sie nicht zum Nachteil sein. Die gerade von einer zweimonatigen Babypause in den politischen Alltag zurückgekehrte Ministerin betonte: "Der Mutterschutz ist wichtig für Mütter und Babys. Alle Mütter sollten ihn erhalten. Mit dieser Reform passen wir den Mutterschutz an die heutigen Realitäten an. Das Gesetz war veraltet - wir bringen es auf die Höhe der Zeit. Die Ministerin erklärte weiter: "Mehr Frauen können künftig vom gesetzlichen Mutterschutz profitieren: Künftig haben auch Studentinnen und Schülerinnen ein Recht auf Mutterschutz ...

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