Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzkontrolle / Audits / Zertifizierung

von Dr. Irene Karper

Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden.

Angesichts verschärfter Nachweispflichten und Haftungsrisiken (durch Bußgeld, Schadensersatz, Abmahnungen) in der DSGVO erhalten Datenschutzprüfungen eine wesentlichere Bedeutung gegenüber den bisherigen Regelungen des BDSG. Datenschutzaudits und Zertifizierungen sollen die Einhaltung des Datenschutzes fördern.

Datenschutz als Complianceanforderung

Frei nach dem Motto „Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser“ verstärkt die DSGVO die Notwendigkeit von Datenschutzkontrollen. So werden die in Art. 5 DSGVO aufgelisteten Datenschutz-Grundsätze (Rechtmäßigkeit, Transparenz, Zweckgebundenheit, Datensparsamkeit, Integrität usw.) von einer Rechenschaftspflicht begleitet. Art. 5 Abs. 2 DSGVO legt hierfür fest, dass der für die Verarbeitung Verantwortliche die Einhaltung der Datenschutz-Grundsätze nachweisen können muss. Einmal mehr wird die nachweisbare Einhaltung des Datenschutzes damit zu einem Compliance-Thema.

An vielen anderen Stellen der DSGVO finden sich zudem Begrifflichkeiten wie „gewährleisten“, „vergewissern“ oder „sicherstellen“. Sie legen nahe, dass die damit verbundenen Datenschutz-Anforderungen einer erhöhten Kontroll- und Nachweispflicht unterliegen. Dies betrifft etwa die Informationspflichten des Art. 13 DSGVO, die Datensicherheitsmaßnahmen („TOM´s“) nach Art. 32 DSGVO oder die Wirksamkeit von Einwilligungen nach Art. 7 sowie Art. 8 DSGVO im Hinblick auf Einwilligungen von Kindern. Gelingen diese Nachweise nicht, setzt sich das Unternehmen einem erhöhten Bußgeldrisiko aus. Interne oder extern durch Sachverständige durchgeführte Datenschutzaudits können dieses Risiko minimieren ...

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