Reichsbürger schreibt an Gericht, er sei tot

von Stephan Weinberger

Ein 75-jähriger Reichsbürger versteht es, Verfahren mit juristischen Kniffen in die Länge zu ziehen. In einem ersten Verfahren war er noch erschienen, gab sich aber nicht zu erkennen. Das Amtsgericht verwarf den Einspruch, die Berufungsinstanz hob die Entscheidung wieder auf, da der Mann tatsächlich anwesend war. Doch mit der eigenen Todeserklärung hatte er es im neuen Termin übertrieben – das Amtsgericht Neu-Ulm machte kurzen Prozess und verwarf erneut den Einspruch des Angeklagten gegen einen Strafbefehl.

Was war passiert?

Der Mann aus dem Landkreis Biberach sollte sich wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Im Strafbefehlswege wurde einer Geldstrafe von 4.000 Euro festgesetzt. Es war nicht das erste Mal, dass er in Konflikt mit der Justiz geraten ist. Eine Gerichtsvollzieherin – wohl schon wissend, dass sie hier Unterstützung braucht – erschien mit einer Polizeibeamtin im Büro des Angeklagten. Dort sollte der Mann die Polizistin beleidigt und Widerstand geleistet haben.

Gegen den Strafbefehl wandte sich der Empfänger mit seinem Einspruch, weshalb das Amtsgericht Neu-Ulm Termin zur Hauptverhandlung über die Vorwürfe bestimmte. Doch zum geladenen Termin erschien der Mann nicht ...

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