4A_426/2015: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid / Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids

von Michael Feit
Im Entscheid 4A_426/2015 vom 11. April 2016 äusserte sich das Bundesgericht im Rahmen der internen Schiedsgerichtsbarkeit (i) zur Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Berichtigungsentscheid sowie (ii) zur Bindung des Schiedsgerichts an die Erwägungen eines Rückweisungsentscheids.

Das Schiedsgericht erliess am 19. Februar 2014 einen ersten Schiedsspruch. Diesen hob das Bundesgericht mit Entscheid vom 4A_190/2014 vom 19. November 2014 auf. Am 30. Juni 2015 erliess das Schiedsgericht erneut einen Schiedsspruch, den es mit Datum vom 30. September 2015 berichtigte. Mit dem Berichtigungsentscheid berichtigte das Schiedsgericht den Beginn des Zinsenlaufs. Im Übrigen liess es den Schiedsspruch vom 30. Juni 2015 unangetastet.

Die Beschwerdeführerin reichte sowohl gegen den Schiedsspruchs vom 30. Juni 2015 als auch gegen den Berichtigungsentscheid des Schiedsgerichts vom 30. September 2015 Beschwerde ein.

Betreffend die Beschwerde gegen den Berichtigungsentscheid erklärte das Bundesgericht, dass dieser Bestandteil des ursprünglichen Schiedsspruchs vom 30. Juni 2015 bildet. Gegen einen Berichtigungsentscheid ist die Beschwerde nur hinsichtlich der damit erfolgten Berichtigung zulässig und dies nur insoweit, als mit der Berichtigung das Dispositiv des ursprünglichen Entscheids inhaltlich zum Nachteil einer Partei abgeändert wurde.

Im vorliegenden Berichtigungsentscheid verlegte das Schiedsgericht den Beginn des Zinsenlaufs zugunsten der Beschwerdeführerin und entsprach damit dem ihrem Berichtigungsbegehren vollumfänglich ...Zum vollständigen Artikel


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