Die Einfuhr von Schuhen kann weite Kreise ziehen – insbesondere wenn der Zoll beteiligt

Der 4. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf, der Zollsenat, ist bekannt für seine sorgfältige Überprüfung zollrechtlicher Sachen und ihre Vereinbarkeit mit europäischem Recht.

Aktuell beabsichtigt die Europäische Kommission die Wiedereinführung eines Antidumpingzolls auf Schuhe und hat zur Vorbereitung eine entsprechende Durchführungsverordnung erlassen.

Das Finanzgericht Düsseldorf bezweifelt die Gültigkeit der Verordnung vom 17.02.2016 und hat diese Frage mit Beschluss vom 20.04.2016 dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt.

Die Kommission stellte im Jahr 2005 fest, dass Schuhe aus der VR China und Vietnam zu unangemessen niedrigen Preisen in die EU eingeführt werden. Im Rahmen einer Dumpinguntersuchung ermittelte sie den angemessenen Preis aufgrund der Inlandsverkaufspreise Brasiliens. Auf dieser Basis setzte der Rat der Europäischen Union einen Antidumpingzoll fest, der bis zum 31.03.2011 galt. Bereits 2005 hatten chinesische und vietnamesische Schuhproduzenten bei der Kommission beantragt, wie Hersteller in Marktwirtschaftsländern behandelt zu werden und individuelle Antidumpingzollsätze zahlen zu dürfen. Diese Anträge bearbeitete die Kommission jedoch nicht.

Dagegen klagten einige Hersteller und erhielten mit Urteilen des EuGH vom 02.02.2012 und vom 15.12.2012 Recht ...

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