Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

von Simone Staudacher

Handelt es sich bei dem Aufdruck „Chiemseer“ auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am Chiemsee, sondern an einem anderen Ort gebraut wird? Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht München zu entscheiden.

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Eine Brauereigesellschaft bot ihr Bier unter der Bezeichnung „Chiemseer“ an. Die Bezeichnung befand sich sowohl auf dem Brust- und Bauchetikett als auch auf dem Bierkasten.

Gebraut wird das Bier aber tatsächlich in Rosenheim, das nicht am Chiemsee, sondern mehr als 16 Kilometer davon entfernt liegt.

Dies beanstandete die Wettbewerbszentrale wegen Irreführung über die geografische Herkunft und machte u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend.

Die Entscheidung des Gerichts zum „Chiemseer“ Bier

Mit Urteil vom 17.03.2016 – Az. 29 U 3187 bestätigte das OLG München die Auffassung der Wettbewerbszentrale und untersagte der Brauereigesellschaft in Rosenheim gebrautes Bier als „Chiemseer“ zu bezeichnen ...

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