Markenrecht: Wenn man Äpfel und Birnen vergleichen kann …

von Martin Steiger

Äpfel kann man nicht mit Birnen vergleichen – ausser im Markenrecht!

Anfang 2014 hatte Pear Technologies beim damaligen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) der Europäischen Union (EU) eine Wort-Bild-Marke hinterlegen lassen, die insbesondere eine Birne mit Stiel zeigt (Aktenzeichen 012607883). Das chinesische Unternehmen beanspruchte den Markenschutz für Dienstleistungen und Waren in den Nizza-Klassen 9, 35 und 42, unter anderem auch für Computer-Hardware und Computer-Software.

Apple erhob auf Grundlage der bestehenden berühmten Bildmarke, die einen anbissenen Apfel mit Stiel zeigt (Aktenzeichen 009784299), Widerspruch gegen die Markenhinterlegung. Der Widerspruch war erfolgreich, wie der entsprechende Entscheid des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) von Ende April 2016 zeigt (Aktenzeichen B 2 438 235) ...

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