Streitwert bei Spam

von Marian Härtel

Zwar gibt es inzwischen zahlreiche Rechtsprechung zum Thema der unerwünschten Emailwerbung, auch wenn einige spannende Rechtsfragen, wie die Zulässigkeit des Double-Optin-Verfahrens noch nicht abschließend geklärt sind. Eine Frage ist jedoch immer wieder Gegenstand der Diskussion und auch verschiedene Urteile der Amts bzw. Landgerichte. Der Zuständigkeitsstreitwert. Bei der Frage ob das Landgericht (bei Klagen nach dem UWG) oder das Amtsgericht (bei Klagen gemäß §§ 823, 1004 analog) zuständig ist, ist bei letzterer Anspruchsgrundlage regelmäßig die Frage zu beantworten, welches Gericht zuständig ist. In den meisten Fällen dürfte das Amtsgericht als Antwort herauskommen.

Das OLG Frankfurt hat dazu im März eine interessante Entscheidung getroffen und dazu auch folgendes zu Bedenken gegeben ...

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