Linkhaftung – Das Ende des Urheberrechts im Internet?

von Clemens Pfitzer

Muss man für Links auf rechtswidrige Inhalte haften oder nicht? Mit dieser für jeden Internetnutzer relevanten Frage beschäftigt sich derzeit der Europäische Gerichtshof. Der Generalanwalt hat nun seine Auffassung vorgetragen und die dürfte Rechteinhabern nicht gefallen.

Bereits letztes Jahr auf dem 14. @kit-Kongress / 4. Forum „Kommunikation und Recht“ hielt ich einen Vortrag zum Thema „Embedded Content – Alptraum für Urheber?“.

Hintergrund zur Linkhaftung

Hintergrund waren die Entscheidungen des EuGH zum Embedding fremder Inhalte. Der EuGH kam dabei verkürzt ausgedrückt, dass ein Link auf einen Inhalt (egal ob Deep-Link oder Framing) eine öffentliche Wiedergabe sein kann, wenn durch den Link ein neues Publikum eröffnet wird oder ein anderes technisches Verfahren verwendet wird. Im Gegenzug bedeutet das, dass man auf Inhalte die im Internet ohne Sperren frei zugänglich sind und technisch nicht verändert werden, verlinken kann.

Vom EuGH nicht klar beantwortet wurde jedoch die Frage, ob dies auch gilt, wenn der verlinkte Inhalt sich rechtswidrig im Internet befindet. Diese Frage ist aber von großer Relevanz.

Käme man zu dem Schluss, dass es auf die Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte nicht ankommt, würde dies zu besagtem Alptraum für Urheber führen. Diese müssten der Verlinkung auf urheberrechtswidrige Inhalte dann oftmals tatenlos zusehen und könnten Ansprüche ausschließlich gegen die verlinkte Quelle geltend machen, was vielfach schwer bis unmöglich ist.

Käme man zum gegenteiligen Ergebnis, würde man auf der anderen Seite jeden Internetnutzer inkriminieren, da jeder Link eine potentielle Urheberrechtsverletzung wäre. Das könnte wiederum zum Ende des Internets führen, da jeder gesetzte Link zur Haftung führen könnte, was dazu führen dürfte, das man überhaupt nicht mehr verlinkt. Ein Netz ohne Links ist indessen nicht vorstellbar ...

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