EU Urheberrechtsreform

von Marian Härtel

Die Reform des Urheberrechts in der EU zieht sich gefühlt schon seit Jahrzehnten. So langsam könnte aber Bewegung in die Gesetzgebung kommen, denn vor kurzem hat der Bundesrat eine finale Stellungnahme dazu veröffentlicht. Neben vielen offensichtlichen Äußerungen, so z. B. zur notwendigen Beachtung eines Interessenausgleiches und auch der Förderung „kleinerer“ Kulturschaffender, ist vor allem folgende Äußerung interessant, aber auch praxisrelevant.

Der Bundesrat teilt jedoch nicht die Auffassung der Kommission, dass als langfristiges Ziel über eine weitere Harmonisierung des Urheberrechts in der EU hinaus auch eine zentrale, separate Urheberrechts-Gerichtsbarkeit anzustreben ist ...Zum vollständigen Artikel


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