„Einspruch oida“ als zulässiger Einspruch

von Andreas Stephan

Einem Österreicher wurde per Strafverfügung ein Verkehrsdelikt zur Last gelegt (Übertretung des Bundesstraßen-Mautgesetzes). Verhängt wurde eine Geldstrafe in der Höhe von 300 Euro (oder Ersatzfreiheitsstrafe von 33 Stunden) mit ordnungsgemäßer Rechtsbehelfsbelehrung: Binnen 2 Wochen kann Einspruch schriftlich bei der Behörde erhoben werden.

Diese Strafverfügung wurde dem Mann an seinen eingetragenen Hauptwohnsitz übermittelt, wobei der erste Zustellungsversuch erfolglos blieb. Daher wurde das Schreiben ordnungsgemäß beim Postamt zur Abholung hinterlegt.

Daraufhin erhob der Mann folgenden Einspruch (im Original):

„Betreff: Einspruch oida

So ned, bei mir sicha ned. Ich mache Einspruch gegen lge in Papier was sein im anhang. Das korrekt von Gesetz und so.

Mfg und Hanga tschanga

Von meinem Samsung Galaxy Smartphone gesendet.“

Diese E-Mail enthielt als Anhang eine Ablichtung der Strafverfügung. Die zuständige Behörde antwortete dem Mann, dass wenn keine Zustellungsmängel wie beispielsweise Ortsabwesenheit vorliegen, der Einspruch als verspätet zurückgewiesen wird und der Einspruchsführer Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb von 2 Wochen erhält.

Als Antwort kam dann schließlich nur eine E-Mail, in der der Einspruchsführer behauptete, seit längerer Zeit im Krankenstand zu sein und deshalb das Schreiben nicht früher vom Postamt abholen konnte, jedoch ohne Beweismittel. Als die Behörde ihn aufforderte, binnen 2 Wochen „die entsprechenden Beweismittel“ vorzulegen, erfolgte keine fristgemäße Antwort mehr.

Gegen die Entscheidung der Behörde, den Einspruch als verspätet zurückzuweisen, legte der Mann dann eine Beschwerde per E-Mail ein mit dem Wortlaut: „Ich lege hiermit beschwerde, wiederspruch ein. Ich konnte krankheitsbedingt nicht frher antworten. Bin seit einem Unfall schon fast ein Jahr im krankenstand und immer NOCH oft nicht bei sinnen ...

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