Aussichtslose Sachverhaltsrügen

Aussichtslose Sachverhaltsrügen

Das Bundesgericht publiziert heute zwei Fälle, die mustergültig belegen, wie wenig aussichtsreich Sachverhaltsrügen (und damit eben fatalerweise auch in dubio-Rügen) sind (BGer 6B_731/2015 vom 14.04.2016 und BGer 6B_952/2015 vom 19.04.2015). Wir, das Volk, wollen das so.

Hier zwei Zitate aus den genannten Urteilen, die das exemplarisch begründen:

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Rügen willkürlicher Sachverhaltsfeststellung im Ergebnis als unbegründet erweisen, soweit sie den Begründungsanforderungen genügen. Dass der Beschwerdeführer die Würdigung der Vorinstanz nicht teilt und andere Schlussfolgerungen aus den Aussagen der Privatklägerin zieht, vermag keine Willkür zu begründen, denn das Bundesgericht ist keine Berufungsinstanz, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Insgesamt erweisen sich die Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz trotz einiger Begründungsschwächen im Ergebnis nicht als willkürlich und im Gesamtbild schlüssiger als die vom Beschwerdeführer gezogenen Schlussfolgerungen (E. 1.3.5 aus 6B_731/2015). Dass ihre Aussagen anlässlich der Berufungsverhandlung mit denjenigen der polizeilichen Befragung nicht deckungsgleich waren, bedeutet jedoch nicht, dass die Vorinstanz in Willkür verfällt, wenn sie von einem tätlichen Angriff auf die Beschwerdegegnerin 2 ausgeht ...Zum vollständigen Artikel

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